Beides geht nur…

Die Frage, ob wir noch in einer Demokratie leben, ist eigentlich ganz einfach und von jedem schnell zu beantworten, wenn dieser jemand halbwegs kritisch ist und eine bestimmte Antwort nicht schon im Vorfeld glaubt.

Glauben ist hier de facto die falsche Bewusstseinsform (aber dazu mehr in einem anderen Beitrag).

Einige meinen, böse Menschen setzen ihre Interessen durch oder eine äußere Macht unterdrückt uns (mehr oder weniger) erkennbar. Andere sehen die Demokratie seitens der Ökonomie in Gefahr, oder dass wir unterwandert werden. Ob nun durch Flüchlinge, Tycoons oder zwielichtigen Organisationen…

Alle diese Punkte haben eine bestimmte Relevanz gegenüber dem Wunsch, die Demokratie zu bewahren. Aber ich möchte auf einen anderen Punkt eingehen, der der äußeren Einflüsse eigentlich nicht bedarf und auch in der heutigen Zeit eine immense Rolle (wenn nicht gar die Hauptrolle) spielt. Diese Instanz wird fast strukturell stiefmütterlich behandelt, dabei steht sie selbst im Zentrum des Geschehens. Gemeint ist die Gesellschaft an sich und ihre Fähigkeiten.

Bevor ich mir anschaue, ob ein böser Diktator (oder ein Virus bzw. ein Politiker/ Virologe) um die Ecke kommt und behauptet, es müsse sich ab morgen alles ändern, so schaue ich mir die Gesellschaft an und frage mich, inwieweit diese eigentlich in der Lage ist, einen Sachverhalt (damit auch die Begründung, der sich selbst frisch aufgeworfenen autoritären Instanz) sachlich zu hinterfragen.

Ich musste anhand bzgl. einiger früheren internationalen Skandale feststellen, dass die Mehrheit dazu überhaupt nicht in der Lage war und dennoch eine (meist recht argumentationslose) Meinung felsenfest vertrat – ohne Wenn und Aber.

Erstaunlich und erschreckend zugleich, denn zu was führt eine gesellschaftliche Konstellation, in der die eine Seite unumstößlich an ein Narrativ festhält und andere kritisch hinterfragen? Richtig, zwangsläufig zu einer Spaltung. Die Spaltung einer Gesellschaft lässt sich unabhängig vom thematischen Inhalt herbeiführen. Es muss nur Druck auf den gesellschaftlichen Meinungskessel gebracht werden und dies besorgen die Leit(d)medien zurzeit ja durchgängig. Ab wann eine Spaltung zu einem Tabu wird, wäre durchaus auch eine spannende Frage (dazu aber mehr in einem anderen Beitrag).

Da aber nun die Spaltung einer Gesellschaft tatsächlich auch die demokratischen Grundwerte angreifen kann (siehe aktuelle Situation), sollte man sich über einige einfache Grundvoraussetzungen für ein demokratisches Zusammenleben im Klaren sein. Diese könnten, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, etwa so lauten:

1) Eine plurale und transparente Medienlandschaft (Neutralität).

2) Wirkungsvolle Mittel der Diskursteilnahme (mindestens eine stabile Form neg. Mitbestimmung).

3) Eine Gesellschaftsform, die, neben der Entfaltung des Indiviuums an sich, ein gesellschaftliches Bewusstseins schafft, das sich der Bedeutung der Diskursteilnahme bewusst ist (effektive Interdependenz zwischen Individuum und Gesellschaft).

Diese drei Punkte habe ich bisher in meinen Untersuchungen bisher nicht finden können. In keiner Gesellschaft, in keiner Kultur und in keiner Epoche.

These: Je mehr der geneigte Leser sich die Mühe macht über diese Punkte nachzudenken, desto eher müsste er (so die Hoffnung) selbst darauf kommen, dass eine Demokratie ohne diese Punkte nur zum Schein, also nur als Mittel zum Zweck (den wir ersteinmal nicht kennen) vorhanden ist.

Ein krasser Indikator stellt hier die Meinungsfreiheit dar. Ihre aktuelle mediale Abwesenheit kann wohl als ein wirkungsvolles Mittel der Fremdbestimmung angesehen werden und durchkreuzt spektakulär alle drei genannten Punkte zugleich.

Im Namen der „Mehrheit“ wird nun jedes Mittel für Zwecke einsetzbar, weil – dem Anschein nach – demokratisch legitim. Dies ist aber ein Trugschluss. Wo bleibt denn die sogenannte „wehrhafte Demokratie“, die ja auch diese Art von innerer Aushöhlung verhindern sollte? Wie war das nochmal in der Weimarer Zeit?

Schauen wir uns den zweiten Punkt genauer an. In Klammern steht „neg. Mitbestimmung“ – was ist damit gemeint? Nun, die Gesellschaft muss das Recht haben (auch eine Minderheit!) gegenüber verallgemeinernden Aussagen ein Veto einlegen zu können. Niemals (und genau dies geschieht hier) dürfen Mehrheitsentscheidungen die Grundrechte, allgemeiner die Punkte 1-3, untergraben! Und wenn dies für eine kritischere Minderheit einsehbar wird, muss diese in der Lage sein, den überaus bedrohlichen Prozess zu stoppen. Die gesellschaftlichen Überwerfungen führen fast schon zwangsläufig eine gesellschaftliche Destabilisierung herbei und diese kann bis zu einem Bürgerkrieg heranwachsen. Ob in einem solchen Augenblick noch ein Virus Thema sein wird, bezweifle ich offen. Sicher ist nur, dass Demokratie dann keine Rolle mehr spielen wird.

Wir können erkennen, dass dieser Prozess allein aufgrund der weltweiten Gewaltbereitschaft seitens der Staaten und auch der Gesellschaften dieser Prozess längst eingeläutet wurde und mit allen Mitteln auch weiterhin politisch und medial forciert wird.

Wo liegt der Durchstoßpunkt, um diesen Prozess gesellschaftlich aufhalten zu können? Ganz einfach: Herstellung von Punkt 1.

Hier liegt auch die Meinungsfreiheit verankert, die zugleich den Startschuss als auch die Ziellinie einer demokratischen Gesellschaft darstellt.

Offene (unzensierte) Kommunikation kann offene Meinungsbilder generieren, an denen alle Experten (und nicht nur eine schwindend geringe Minderheit) sich beteiligen können, und ich vermute, dass daraufhin niemand sich einen unerprobten genetisch frisierten Impfstoff verabreichen lassen würde. Um diesen Effekt dennoch in einer Gesellschaft zu erzeugen benötigt es „gezielt“ zwei Komponenten:

a) forcierte Angst

und

b) die (von störenden Einflüssen befreite) Wiederholung des Angstnarrativs.

Die Wiederholung wird zur Wahrheit und die Angst begründet sich durch die Wiederholung selbst.

So kann die gesellschaftliche Masse zu jeder Handlung hingeführt werden, auch wenn noch vor zwei Jahren diese Maßnahmen für alle unvorstellbar waren.

Aus dieser „demokratischen Notsituation“ heraus betrachtet, kann eine barrierefreie Kommunikation (einschließlich einer uneingeschränkten Meinungsfreiheit) nur der erste Schritt zur Wiederherstellung der Demokratie sein. Ob uns das gelingen wird oder überhaupt uns etwas daran liegt?

Ich persönlich fürchte die unsägliche Frage der Zukunft (nach den aktuell angestrebten Katastrophen):

Wie konnte es nur so weit kommen?

Die Antwort: Es war nicht schwer ein- oder abzusehen. Und alle Täter haben im Kreise „verdummter, weil eingeschüchterter“ Opfer überlebt, deren Lebenserwartung dann im Durchschnitt weit unterhalb der Jetzigen liegen dürfte. Mit anderen Worten: Lasst uns danach die Verantwortlichen fragen. Die werden alle Katastrophen „mit Sicherheit“ überstehen; außer einer fällt unglücklich die Treppe herunter… Aber wieso erst danach fragen? Wieso nicht jetzt (oder zu Beginn der Krise)? So fängt es überall zu brennen an, wäre nicht jetzt langsam mal „Löschen“ angesagt? Mit der Impfpflicht trifft der Brand jeden.. Versprochen. Oder wollt Ihr etwa den angekündigten Pandemien widersprechen?

Die werden kommen.

(Die Tests für „Marburg“ sind schon entwickelt und auch die werden funktionieren…)

Versprochen.

Wenn wir das abgegriffene Wort „Demokratie“ noch ernsthaft verwenden wollen, dann müssen wir über die Meinungsfreiheit ersteinmal Teile jener Ernsthaftigkeit zurückerlangen. Bis dahin sind alle relevanten Diskussionen Schall und Rauch und der Diskurs hochgradig kontaminiert. In diesem Zustand ist ein Großteil der Gesellschaft durch geschürte Angst in Stasis und macht alles; auch nach einer Impfpflicht rufen oder Ungeimpfte hetzen (wie damals die Juden), wenn das gewünscht ist. Und ja, es ist „offiziell“ gewünscht! (Nur ein Beispiel: Lehrer sollen ungeimpfte und kritische Eltern den Verfassungsschutz melden.) Willkommen im 4. Reich oder in der DDR 2.0… ach nein, natürlich leben wir in einer Demokratie und dies geschieht selbstverständlich alles „zum Wohle aller“. Wer das glaubt, dem werde ich die Impfung nicht ausreden können – vielleicht sogar nicht wollen. Hier sind die Grenzen.

Demokratie und Meinungsfreiheit? Beides geht nur! Diese Einsicht steht für sich. Für die angrenzenden nächsten Schritte bedarf es keiner weiteren … Was sagt uns das?

Also: Auf, auf, …

Euer Paul

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